Anmelden
Normale Ansicht
Heute — 28. April 2026Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I
-
Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I
- Berichtigung der Verordnung zur Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung
-
- Verordnung zur Übertragung öffentlicher Aufgaben, Rechte, Pflichten, Befugnisse und Zuständigkeiten der Deutschen Post AG auf ein Nachfolgeunternehmen
-
- Verordnung zur Bestimmung der Deutschen Post AG neu als Postnachfolgeunternehmen
-
- Gesetz zur Änderung des AZR-Gesetzes und weiterer Gesetze infolge der Anpassung des nationalen Rechts an das Gemeinsame Europäische Asylsystem
-
- Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
Gestern — 27. April 2026Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I
-
- Zweite Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMG
Ältere BeiträgeVeröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I
-
- Dreiundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertzwölften Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Frankfurt am Main)
-
- Verordnung zur Anpassung nationaler chemikalienrechtlicher Regelungen an das Unionsrecht durch Änderung der Chemikalien-Ozonschichtverordnung und durch Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
-
- Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
-
- Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes
-
- Erste Verordnung zur Änderung der Öffentlicher-Dienst-Abschlussprüfungsverordnung
-
- Verordnung zur Ermöglichung der Anlegung, Führung oder Weiterführung papiergebundener Akten in Bußgeldverfahren im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr
-
- Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Zweihundertzweiundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Bremen)
-
- Sechste Verordnung zur Änderung der EU-RHG-Ausnahmeverordnung
-
- Zweite Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMUV
-
- Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase
-
- Neunte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung
Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform
14. April 2026 um 02:00
-
- Gesetz zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2994 im Hinblick auf die Behandlung des Konzentrationsrisikos, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, und des Ausfallrisikos bei zentral geclearten Derivategeschäften und zur Änderung weiterer Vorschriften
